Allgemeine Geschäftsbedingungen für Domainreservierung und Bereitstellung von Serverspeicherplatz für Typo3, osCommerce und CRM Hosting
1 Allgemeines, Servicebeschreibung
1.1 Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Avilos – hosting network, (im folgenden "Avilos" genannt). Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Avilos ist jederzeit berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, spätestens jedoch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Änderungen in Kraft treten sollen, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist Avilos berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen.
1.2 Servicebeschreibung
Mit der Annahme des Auftrages und der Zuteilung von Speicherplatz und Passwort kommt ein Vertrag über die Nutzung des Service von Avilos zustande. Dieser wird gemäß geltender Preisangebote abgerechnet. Die Preise schließen keine Supportleistungen ein. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, so werden diese gemäß gültiger Preisliste berechnet.
2 Angebote, Zahlungsbedingungen, Rechnung, Kündigung
2.1 Angebote
Die Angebote von Avilos verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Preise sind Nettopreise zuzüglich 16% MwSt. Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienst- und Werkverträgen ist Avilos berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu berechnen. Die Angebote von Avilos unterliegen einer Beschränkung hinsichtlich Datentransfer und Speicherplatz.
2.2 Rechnung
Abrechnungen erfolgen monatlich. Beanstandungen von Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Zugang zu erheben. Danach gilt die Rechnung als akzeptiert. Speicherplätze, Domains und alle weiteren technischen Dienstleistungen können nur per Lastschriftverfahren monatlich abgerechnet werden. Die Zahlung auf offene Rechnung ist nicht möglich.
2.3 Zahlungsbedingungen
Für den Fall, dass die Beschränkungen überschritten werden, ist Avilos berechtigt, einen angemessenen Vorschuss zu verlangen. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen ist Avilos auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 5% über dem Basiszinssatz nach dem DÜG, mindestens jedoch 10% p.a. zu berechnen. Ist Bankeinzug vereinbart, so ist Avilos berechtigt, ab dem 11. Tag ab Rechnungsdatum Zinsen in der vorgenannten Höhe zu berechnen, wenn der Bankeinzug nicht durchgeführt werden kann oder die per Lastschrift eingezogene Rechnungssumme dem Konto von Avilos rückbelastet wird. Für eine Rücklastschrift berechnet Avilos eine Gebühr von 15,00 Euro. Für Zahlungen auf dem Überweisungsweg wird aufgrund des erhöhten Aufwandes eine Bearbeitungsgebühr von 6,59 Euro pro Überweisung erhoben. Diese Bearbeitungsgebühr wird auch erhoben, wenn bei ursprünglich vereinbartem Bankeinzug aufgrund von Rücklastschriften Rechnungen an den Kunden zur Überweisung fakturiert werden. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift werden die entsprechenden Bankspesen erhoben. Die Annahme von Schecks erfolgt nur zahlungshalber.
2.4 Löschung, Sperrung
Ist eine Rechnung innerhalb von zwei Wochen ab Rechnungsdatum nicht beglichen, so ist Avilos nach Setzen einer Zahlungsfrist von weiteren zwei Wochen und der Androhung einer Sperrung der Dateien zur Sperrung derselben berechtigt, wenn sämtliche Rechnungen bis dahin nicht ausgeglichen sind. Während der Zeit der Sperrung der Dateien bleibt der Kunde verpflichtet, die laufenden monatlichen Gebühren, insbesondere die Speicherplatzgebühren, weiter zu entrichten, weil Avilos nach wie vor für die Dateien des Kunden Speicherplatz zur Verfügung stellt. Nach einer Sperrung der Dateien über einem Zeitraum von vier Wochen ist Avilos ohne weitere Ankündigung berechtigt, die Dateien zu löschen, wenn nicht sämtliche Rechnung beglichen sind. Nach Ablauf von weiteren zwei Wochen seit Löschung der Dateien ist Avilos berechtigt, den Domain-Namen freizugeben, wenn bis zu diesem Zeitpunkt nicht der gesamte Zahlungsrückstand ausgeglichen ist.
2.5 "Speicherplatz"-Kündigung
Ein Vertrag mit einer ursprünglichen Laufzeit von einem Monat verlängert sich um einen weiteren Monat, wenn er nicht mit einer Frist von 10 Tagen zum Vertragsende gekündigt wird. Ein Vertrag mit einer ursprünglichen Laufzeit von 6 Monaten verlängert sich um weitere 6 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 4 Wochen zum Vertragsende gekündigt wird. Ein Vertrag mit einer ursprünglichen Laufzeit von 12 Monaten verlängert sich um weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 4 Wochen zum Vertragsende gekündigt wird. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; eine Erklärung per Fax ist ausreichend.
3 Datensicherheit, Passwort
3.1 Datensicherheit
Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Der Kunde nimmt dies in Kauf und trägt bei der Übermittlung von nicht für die Öffentlichkeit bestimmten Daten selbst die Verantwortung. Soweit Daten an Avilos - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall des Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an Avilos zu übermitteln.
3.2 Passwort
Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebots eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert.
4 Domainregistrierung, IP-Adresse
Die Daten zur Registrierung von Domains werden in einem automatisierten Verfahren, jedoch ohne Gewähr an die jeweilige NIC weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung der Domain erst ausgehen, wenn diese aus der jeweiligen WHOIS-Datenbank ersichtlich ist. Die Leistung von Avilos besteht in der Anmeldung der Domain zur Registrierung bei der jeweiligen NIC, sowie nach erfolgter Zuteilung durch die NIC im Halten dieses Domainnamens. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen seitens Avilos ist ausgeschlossen. Bei der Einrichtung des Speicherplatzes für die Dateien des Kunden auf den Internetservern von Avilos werden diese einer bestimmten IP-Adresse zugeordnet. Die IP-Adresse bezeichnet den physikalischen Speicherbereich auf den Internetservern. Avilos ist jederzeit berechtigt, die Dateien des Kunden auf einem anderen Speicherbereich abzulegen und die IP-Adresse entsprechend zu ändern, ohne dass der Kunde hieraus Ansprüche gegen Avilos ableiten könnte.
5 Veröffentlichte Inhalte
5.1 Rechte Dritter / Inhalt
Der Kunde sichert zu, dass die auf seinen Web-Seiten und sonstigen Informationsangeboten veröffentlichten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und weder gegen geltendes Recht der BRD, der USA noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht verstoßen. Eine Nutzung für Erotikangebote und ähnliche Inhalte ist unzulässig.
5.2 Vertragsstrafe
Der Kunde verpflichtet sich, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und / oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows, etc.) zum Gegenstand haben. Er verpflichtet sich ferner, keine Inhalte zu hinterlegen oder hinterlegen zu lassen, die extremistisches (insbesondere rechtsextremes), ausländerfeindliches oder rassistisches Gedankengut verbreiten oder extremistische (insbesondere rechtsextreme) Organisationen oder Personen unterstützen. Bei Zuwiderhandlung stimmt er der Zahlung einer sofortigen Vertragsstrafe an Avilos in Höhe von 5200,00 Euro zu.
5.3 Sperrung
Werden Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben oder ist der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber seiner Veröffentlichungen, erklärt er sich mit einer Zugriffssperrung einverstanden, ohne dass es einer vorherigen Ankündigung von Seiten Avilos bedarf. Ferner kann eine Sperrung ohne Ankündigung erfolgen, wenn der Kunde Programme auf seinem Angebot laufen lässt, die das Betriebsverhalten der Server von Avilos beeinträchtigen. Darüber hinaus ist Avilos in folgenden Fällen nach vorheriger Ankündigung berechtigt, den Zugriff zu sperren: Wenn die veröffentlichten Inhalte geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, zu beleidigen oder zu verunglimpfen, auch, wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte; Wenn die veröffentlichten Inhalte gegen geltendes Recht der BRD, der USA oder gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht verstoßen; Wenn der Kunde Werbe-Mails unter Angabe seiner Domain verschickt, ohne von dem Mail-Empfänger dazu aufgefordert worden zu sein. Dies gilt ebenfalls für Werbe-Mails in öffentlichen Newsgroups.
5.4 Freischaltung
Dem Kunden bleibt es jedoch unbenommen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Ist dieser erbracht, wird das Angebot wieder freigeschaltet.
6 Haftung, Schadensersatzansprüche
Avilos garantiert eine Verfügbarkeit des Servers von 99%. Monatlich kann 1% der Betriebszeit für Wartungsarbeiten verwendet werden. Soweit technisch machbar, werden Wartungsarbeiten zwischen 2 und 6 Uhr früh durchgeführt und vorher angekündigt. Für technische und sonstige Störungen, die sich dem Einfluss von Avilos entziehen, insbesondere Störungen des Internets durch nationale und internationale Netzwerkanbieter, kann keine Haftung übernommen werden. Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt und berechnen sich nach der relativen Ausfallzeit, soweit die oben genannte Betriebsausfallzeit überschritten ist. Oben genannter Haftungsausschluß bzw. oben genannte Haftungsbegrenzung gelten nicht bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Avilos. Im kaufmännischen Verkehr erstreckt sich die Haftung von Avilos auf grobes Verschulden der Erfüllungsgehilfen jedoch nur, soweit diese die Ihnen obliegenden Kardinalpflichten verletzen.
7 Haftungsfreistellung, markenrechtlicher Schutz der Domain
Der Kunde sichert zu, mit der Übermittlung von Web-Seiten und der Überlassung anderer Daten kein Material zu übermitteln, das Rechte Dritter verletzt. Der Kunde verpflichtet sich, keine rechtswidrigen Inhalte auf den Servern abzulegen. Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung der Domain und die Ladung seiner Seiten ins Internet keine Rechte Dritter verletzt werden und er keine gesetzeswidrigen Zwecke verfolgt. Sollte der Kunde gegen vorgenannte Verpflichtungen verstoßen, so stellt er Avilos von jeglicher Haftung frei. Für die Wahl des Domain-Names ist der Kunde allein verantwortlich. Für den Fall, dass Dritte Rechte an der Domain geltend machen, behält Avilos sich vor, die betreffende Domain bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu
sperren. Machen Dritte im Zusammenhang mit der Registrierung bzw. Konnektierung der Domain und der Ladung der Daten durch den Kunden auf einen Avilos-Server Ansprüche gegen Avilos geltend, insbesondere Unterlassungs- oder Schadensersatzansprüche, so ersetzt der Kunde Avilos die dadurch entstehenden Kosten, insbesondere die der Rechtsberatung.
8 Widerufsrecht des Kunden bei Fernabsatzverträgen
Soweit es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Telefax, eMail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Avilos – hosting network. c/o Different Solutions Martin Henke & Alexander Picker GbR, Zieglerstraße 13, D-84478 Waldkraiburg, Telefon: +49 86 38 88 56 0, Telefax: +49 86 38 88 56 29, eMail: support@avilos.net
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.
Besondere Hinweise:
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn Avilos mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Leistung (z.B. Domainregistrierung, Account-Einrichtung und/oder -freischaltung, etc.) begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. Anklicken des Registrierungslinks, Inanspruchnahme der Leistung durch Benutzung der Domain / des Accounts, Download von Softwareprogrammen, Erteilung von Online-Aufträgen im Rahmen der Echtzeitbestellung, etc.)
9 Sonstige Bestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag samt aller übrigen Bestimmungen gültig. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt. Wir sind berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit sich Avilos für die Erbringung der geschuldeten Leistung verbürgt. Erfüllungsort für alle Leistungen ist Würzburg. Gerichtsstand ist Würzburg, wenn der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, der Kunde bei Vertragsabschluß keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder später seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der BRD verlegt, oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Stand: März 2005
